Artikelgesetz Zeitenwende

3 Kameradinnen und Kameraden, sehr geehrte Damen und Herren, die Weltordnung ist im Umbruch und stellt uns vor enorme Herausforderungen. Die Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung läuft auf Hochtouren. Eine Zeit, die eine Vielzahl von Belastungen mit sich bringt, aber auch Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet. Als Berufsverband ergreifen wir dabei alle Chancen, die sozialen Rahmenbedingungen für die Menschen der Bundeswehr zu verbessern. Zuletzt gelang uns das inmitten einer politischen Umbruchsituation kurz vor der Bundestagswahl mit einem Gesetz, das zum einen wichtige Verbesserungen für die Bundeswehr bringt und zum anderen die Einsatz- bereitschaft unserer Streitkräfte stärkt: dem „Artikelgesetz Zeitenwende“. Die Verbesserungen reichen von Fortschritten in der Besoldung und einer stärkeren sozialen Absicherung bis hin zu Regelungen, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Diese Errungenschaften sind das Ergebnis harter Arbeit und eines konsequenten Einsatzes für die Interessen unserer Mitglieder. Sie zeigen, dass unser Verband eine starke Stimme für alle Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Mitarbeite- rinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr ist. Doch dieser Erfolg ist kein Endpunkt, sondern ein Auftakt. Die Bundesregierung muss der Erwartungshal- tung, die sie geweckt hat, nun auch gerecht werden. Unsere Aufgabe ist es dabei, genau hinzuschauen, ob die vom Parlament beschlossenen Änderungen tatsächlich so umgesetzt werden, wie sie gedacht waren - und frühzeitig zu warnen, wenn dies nicht der Fall sein sollte. Der politische Wille ist klar, nun muss er in die Tat umgesetzt werden. Die sicherheitspolitischen Anforderungen wachsen stetig, und damit auch unser Anspruch, optimale Rahmenbedingungen für den Dienst in der Bundeswehr zu schaffen. In dieser Broschüre möchten wir Ihnen die zentralen Errungenschaften des Artikelgesetzes vorstellen und gleichzeitig aufzeigen, wie der Deutsche BundeswehrVerband weiterhin für Ihre Anliegen eintritt. Will die Bundeswehr ihre strategische Herausforderung in der Personalgewinnung und -bindung meistern, muss in der neuen Legislaturperiode noch eine Menge passieren. Dazu sind wir bereits im Austausch mit der Bundesregierung und dem Parlament, denn nach dem Artikelgesetz ist bekanntlich vor dem (nächsten) Artikelgesetz. Gemeinsam gestalten wir eine schlagkräftige Bundeswehr - für unsere Sicherheit, für unsere Freiheit, für unsere Zukunft. Ihr André Wüstner Oberst