Broschüre 70 Jahre DBwV

MITGESTALTER DER „ARMEE DER EINHEIT“ UND DES ÜBERGANGS ZUR EINSATZARMEE 1990– 1999 90ER DER JAHRE Highlights A m 3. Oktober 1990, dem Tag der Deutschen Einheit, dehnt der DBwV seinen Organisationsbereich auf das Ge- biet der nun ehemaligen DDR aus. Bereits zwei Wochen zuvor haben sich Angehörige des Mot.-Schüt- zenregiments 22 im thüringischen Mühlhausen zur ersten Truppenka- meradschaft des DBwV im Beitritts- gebiet zusammengeschlossen. Ende Oktober 1990 löst sich der im Verlauf der friedlichen Revolution gegrün- dete Verband der Berufssoldaten auf. Seinen rund 45 000 Mitgliedern empfiehlt der erste auf demokra- tischen Grundsätzen aufgebaute Soldatenverband der DDR, indivi- duell dem DBwV beizutreten. Etwa 12 000 folgten der Einladung durch den DBwV. Die zu dieser Zeit sechs Landesverbände der alten Bundes- länder übernehmen Patenschaften über die in den neuen Bundeslän- dern gebildeten Kameradschaften, bis am 5. April 1991 in Magdeburg mit dem Landesverband Ost der sie- bente Landesverband des DBwV aus der Taufe gehoben wird. Mitte der 90er-Jahre zählt er 30 000 Mitglieder. Entsprechend demMotto „Ein Staat – eine Armee – ein Recht“ geht es darum, zu verhindern, dass bei der Schaffung einer gesamtdeutschen Armee „unter dem Namen Bundes- wehr zwei Armeen unterschiedlichen sozialen Standards existieren“. Der DBwV muss seine Position in einer Bundeswehr bestimmen, die sich in Folge von aufeinander fol- genden Reformen und Transforma- tionen hinsichtlich ihres Auftrags und ihrer Struktur radikal ändert. Die Vereinbarungen des Zwei-plus- vier-Vertrags legen die Personalstär- ke der Bundeswehr für das vereinte Deutschland auf 370 000 Soldaten fest. Die Konversion und der Wan- del der Bundeswehr von einer Prä- senz- in eine Ausbildungs- und Mobilmachungsarmee stellen Le- bensplanungen von Millionen von Menschen – nicht nur der Soldaten, auch der Zivilbeschäftigten der Bun- deswehr, von Arbeitnehmern in der Rüstungsindustrie sowie Kaufleuten in Bundeswehrstandorten – infrage. Der DBwV fordert Sozialpläne für Soldaten, Beamte und Arbeitneh- mer der Bundeswehrverwaltung in den von der Konversion betroffenen Stationierungsstandorten, insbeson- dere rechtzeitige Umschulungsmaß- nahmen für die hiervon betroffenen Soldaten und Arbeitnehmer. Für ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik sorgen 1993 die teilnehmenden Soldaten des jährlich durch den DBwV gestalte- ten „Parlaments der Wehrpflichti- gen“. In Uniform demonstrieren sie vor der Hauptwache des Verteidi- gungsministeriums gegen die be- absichtigte drastische Kürzung des Entlassungsgeldes und Halbierung des Verpflegungsgeldes für Grund- wehrdienstleistende und erzielen einen Teilerfolg. Die Hoffnung, dass dem Ende der Blockkonfrontation ein friedliches Zeitalter folgt, erweist sich als Illu- sion. Die Bundeswehr wird Einsatz- armee – auch außerhalb des NATO- Territoriums. Als 1993 die ersten Soldaten der Bundeswehr in einen bewaffneten Einsatz außerhalb des NATO-Gebietes in das Bürgerkriegs- land Somalia entsandt werden, sind grundlegende rechtliche und soziale Fragen ungeklärt. Der DBwV setzt sich aktiv für die Rechtssicherheit und soziale Absicherung der Soldaten in den Auslandseinsätzen der Bundes- wehr ein. Der Bundesvorsitzende Rolf Wenzel protestiert dagegen, dass die Soldaten einem „Todesrisiko ohne Rechtssicherheit“ ausgesetzt werden, 30 70 Jahre DBwV