Broschüre 70 Jahre DBwV
Bundeswehr in internationalen Krisen schmerzhaft erlebbar macht. Es verwirft die Entschädigungs- ansprüche der Witwe des Oberstabsarztes Sven Eckelmann, der bei der Rückfahrt von einem Ein- satz beim Absturz seines Panzers von einer maro- den Brücke in Albanien tödlich verletzt wurde. Es zeigt sich, dass die vermeintlich gute Absicherung nicht existiert. Der DBwV springt der Familie zur Seite. Hartnäckig setzt er sich für die Schaffung ei- ner den Risiken angemessenen Einsatzversorgung ein. Die Politik muss reagieren; es kann nicht sein, dass deutsche Soldatinnen und Soldaten ohne angemessene Absicherung in die immer gefähr- licheren Einsätze geschickt werden. Der tragische Hubschrauberabsturz 2002 – und in der Folge der terroristische Anschlag in Kabul im Juni 2003 – sor- gen für ein Umdenken. Durch stetigen politischen Druck des DBwV und mit Unterstützung durch Bundesinnenminister Otto Schily beschließt der Bundestag 2004 das Einsatzversorgungsgesetz. Es verbessert die Versorgungsleistungen bei schwe- ren Verletzungen im Einsatz und stellt einen wich- tigen Verbandserfolg dar. Dies ist ein Wendepunkt, wenn auch lediglich der erste Schritt. Das 2007 in Kraft getretene Einsatz-Weiterverwendungsgesetz verankert das Recht auf Weiterbeschäftigung von Soldaten und Zivilbeschäftigten, die während eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr schwer verwun- det wurden. Beide Gesetze sind dem kontinuier- lichen Engagement des DBwV zu verdanken. Politik und mili- tärische Führung müssen sich da- ran gewöhnen, dass aktive Solda- ten in Ausübung ihres Ehrenamtes zwar das Primat der Politik ach- ten, aber darü- ber hinaus ihre Meinung zu Einsätzen, Entscheidungen der Bun- desregierung und Reformen öffentlich äußern. So setzte sich der DBwV während der Auslandsein- sätze für eine schnellere Beschaffung von Groß- gerät ein. Zu den Rahmenbedingungen der Frei- willigenarmee Bundeswehr zählen für den Verband neben Personal und Material die entsprechende Infrastruktur, eine ausreichende Finanzierung sowie Akzeptanz in der Gesellschaft. Nach 15 Jahren an der Spitze des Verbandes über- gibt Bernhard Gertz zum Jahreswechsel 2008/2009 die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Ulrich Kirsch. Dieser treibt die Verbesserung der recht- lichen Absicherung der Soldaten im Einsatz weiter voran. Die Delegierten der 18. Hauptversammlung bestätigen ihn imNovember 2009 mit einem über- zeugenden Wahlergebnis im Amt. Erstmals wird ein zweiter stellvertretender Bundesvorsitzender gewählt: der Panzergrenadier André Wüstner, ein Vertreter der „Generation Einsatz“. Im Kosovo und in Afghanistan hat er als Vorgesetzter Verant- wortung für Leib und Leben der ihm anvertrauten Soldaten auch in extremen Gefahrensituationen getragen. Der DBwV bekennt sich zum Erhalt der Wehrpflicht. Die als Kompromiss durch die neue Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP unter Angela Merkel beschlossene Reduzierung des Grundwehrdienstes auf sechs Monate erscheint gegenüber der durch die Verteidigungspolitiker der FDP vertretene Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht als das kleinere Übel. Dass durch die Verkürzung des Wehrdienstes mehr junge Männer eingezogen werden sollten, erkennt der DBwV als Beitrag zu mehr Wehrgerechtigkeit an. In einem Brief an die Bundeskanzlerin vom 1. De- zember 2009 gibt der Bundesvorsitzende, Oberst Ulrich Kirsch, der Sorge Ausdruck, dass mit der beschlossenen Verkürzung lediglich „ein ‚Einstieg in den Ausstieg‘ aus der Wehrpflicht eingeleitet worden ist“. Angesichts der nicht nur in den Streit- kräften geäußerten Zweifel, dass damit den hohen Ansprüchen einer Wehrpflichtarmee entsprochen werden kann, übermittelt er einen vom DBwV er- arbeiteten Fragenkatalog. Gefragt wird darin unter anderem nach der sicherheitspolitischen Strategie. Eine Antwort aus dem Kanzleramt erfolgt nicht und auf Nachfrage wird lediglich auf das über das Schreiben in Kenntnis gesetzte BMVg verwiesen. • 35 70 Jahre DBwV
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