Broschüre 70 Jahre DBwV

MITGESTALTER DES ÜBERGANGS VON DER WEHRPFLICHT- ZUR BERUFSARMEE UND VON DER KRISENINTERVENTION ZUR LANDES- UND BÜNDNISVERTEIDIGUNG 2010– 2019 2010ER DER JAHRE Highlights A b dem 1. Juli 2010 werden junge Männer nur noch zu einem Grundwehrdienst von sechs statt zuletzt neun Monaten eingezogen. In einer gespannten Atmosphäre erwarten die De- legierten des 37. Parlaments der Wehrpflichtigen im Juni 2010 die Ausführungen des Verteidigungs- ministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Standen in den Jahren zuvor vor allem Fragen der Ausbildung, Ausrüstung und soziale Aspekte im Mittelpunkt, geht es 2010 umGrundsätzliches. Hat der Minister noch Wochen zuvor versichert, dass mit ihm keine Abschaffung der Wehrpflicht zu machen sei, legt er sich nun lediglich gegen ihre Streichung aus dem Grundgesetz fest. Mit der Forderung nach Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht endet die Geschichte dieses Veranstaltungsformats. Rund 55 Jahre nach ihrer Einführung setzt der Bundestag amDonners- tag, 24. März 2011, die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli dieses Jahres aus. Bereits 2015 bilan- ziert der Bundesvorsitzende André Wüstner: „Die Aussetzung der Wehrpflicht erfolgte vollkommen unüberlegt und war vor allem mit Blick auf die ge- sellschaftliche Dimension in puncto Dienst für die Gemeinschaft ein enormer Fehler.“ Nachdem er diese Entscheidung nicht verhindern kann, verzichtet der DBwV auf Totalopposition, um die Chance auf Mitgestaltung nicht zu vergeben. Er begleitet jeden Schritt der Neuausrichtung der Bundeswehr konstruktiv und kritisch. Bereits 2011 warnt der Verband davor, dass die Landes- und Bündnisverteidigung, die imGrundgesetz die aus- drücklich geregelte Aufgabe der Bundeswehr ist, immer mehr in den Hintergrund getreten ist. Mit Blick auf die Unterfinanzierung der Bundeswehr kritisiert der DBwV den falschen Ansatz, der die Sparziele an den Anfang stellt und „Sicherheits- politik nach Kassenlage“ betreibt. In seinen Stel- lungnahmen und politischen Interventionen vertritt er eine Haushaltspolitik, der die Reihenfolge „von den Aufgaben zur Personalstärke und von der Per- sonalstärke zum Geld“ zugrunde liegt. In der fünfjährigen Amtszeit von Oberst Kirsch stehen mehrere tausend deutsche Soldaten in Af- ghanistan im Einsatz. Allein zwischen 2009 bis 2011 fallen dort 22 Bundeswehrsoldaten. In zähem Rin- gen umeine bessere Absicherung der Soldaten und ihrer Angehörigen gelingt es dem DBwV, die Parla- mentarier von der Notwendigkeit eines Einsatzver- sorgungsverbesserungsgesetzes zu überzeugen. Es regelt die Absicherung von im Einsatz zu Schaden gekommenen Soldaten. Mit zielgerichtetem Lob- byismus sorgt der DBwV dafür, dass die Realität der Einsatzarmee Bundeswehr auch im Parlament ankommt. Mit Ulrich Kirsch entwickelt der DBwV neue Ak- tionsformen. Wenige Tage vor dem Weihnachts- fest 2010 fahren die Vorsitzenden Heer und Marine, Thomas Behr und Uwe Sonntag, mit einem Info- mobil beim Bundeskanzleramt vor und übergeben mehr als 120 000 Postkarten. Die Mitglieder des DBwV protestieren damit gegen die Absicht der Regierung, die von 2006 bis 2011 befristete Hal- bierung der Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ von 36 70 Jahre DBwV